Nutzen der REACh-Informationen für umweltrechtliche Vollzugsaufgaben
(mit Schwerpunkt im Anlagenrecht)

Welche Nutzungsmöglichkeiten ergeben sich aus der Perspektive des Anlagenrechts aus den Informationen, die im Rahmen des Vollzugs der EG-Chemikalien-Verordnung REACh  im Laufe der nächsten Jahre nach und nach zusammengetragen werden?

• Dieser Frage geht ein aktuell von sofia im Auftrag des Umweltbundesamtes durchgeführtes Forschungsvorhaben nach. Die dabei erzielten Ergebnisse wurden am 16. September 2009 in Darmstadt vorgestellt und im Rahmen eines Workshops diskutiert. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse fließen in die endgültige Fassung des Berichts ein.
  Das Programm und die Vorträge des Workshops finden sie in der Rubrik Veranstaltungen. 
  
• Auf der Grundlage einer juristischen Analyse  ist es Aufgabe des Forschungsvorhabens, die Nutzungsmöglichkeiten der REACh-Daten für diejenigen zu erläutern, die in der Vollzugspraxis des Anlagenrechts (§§ 4 ff. BImSchG) vor der Frage stehen, wie der industrielle Einsatz chemischer Stoffe und deren Wirkungen auf Mensch und Umwelt einzuordnen sind. Zu erläutern sind die Nutzungsmöglichkeiten, die im Rahmen des geltenden Rechts bestehen, wobei auch auf klärungsbedürftige Rechtsfragen hinzuweisen ist.
  

Internationaler Behördenworkshop REACh:EEE
Im Herbst 2007 fand im Nachgang zur deutschen Ratspräsidentschaft ein internationaler Behördenworkshop statt. Der Titel:

• Consequences of REACh for other legal and administrative environmental instruments - Evaluating the Environmental Effectiveness of REACh (REACh:EEE)
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Behörden-Workshops im Rahmen des RUH-Projektes
Im Rahmen des Forschungsvorhabens "REACH Umsetzungshilfen" (RUH) wurde auch die Frage untersucht, wie sich der auf  Eigen-Verantwortung der wirtschaftlichen Akteure beruhende Steuerungsansatz auf den Vollzug des sonstigen "sektoralen" Umweltrechts (Anlagen, Wasser, Abfall) auswirkt.

1. Dazu wurde ein erster Strategie-Workshop mit Behördenvertretern am 31. Mai 2006 an der Hochschule Darmstadt  durchgeführt. Der Titel lautete

"Wie bereitet sich ein "Umweltamt" auf REACh vor?"

Folgende Unterlagen können Sie zu dem ersten Workshop abrufen:

• die Tagesordnungspunkte
• die zugehörigen Materialien zur Vorbereitung des ersten Workshops 
• das Protokoll des ersten Workshops, mit den Foliensätzen zu den Vorträgen (Projektüberblick, Überwachungsaufgaben der Behörden, Schnittstelle CrVI, Schnittstelle PFOS):

2. Der zweite  Behörden-Workshop wurde am Mittwoch, den 11. Oktober 2006 im Umweltbundesamt in Berlin veranstaltet, unter dem Titel

"Strategische Überwachung nach REACH -Zusätzliche Informationen und strategische Optionen aus der Sicht des sektoralen Umweltrechts"

Die Tagesordnung finden Sie hier ...

Ein Papier, dass der Vorbereitung des Workshops diente, finden Sie hier ...

Literaturhinweise:

Siehe dazu auch:

• Führ, Martin 2007: Schnittstellen zwischen EG-Chemikalienrecht und Anlagen- und Wasserrecht, in: Führ, M./ Wahl, R./Wilmowsky, P.v. (Hrsg.), Umweltrecht und Umweltwissenschaft - Festschrift für Eckard Rehbinder, Berlin (Erich Schmidt), 2007, 307 – 330. 

• Führ, Martin/Merenyi, Stefanie 2006: Mind the Gap - Interface Problems between EC Chemicals Law and sectoral environmental legislation Führ, M./Merenyi, S., Review of European and International Environmental Law (RECIEL) 15 (3), 281-292.

• Weitere Aspekte zu Schnittstellenproblemen und u.a. auch zu anlagenbezogenem Recht sowie hoheitlichen Befugnissen im Rahmen der Umsetzung von REACh findet sich im Forschungsbericht für das UBA mit dem Titel "Schnittstellenprobleme zwischem gemeinschaftlichem Stoffrecht und anderem sektoralem Umweltrecht" vom März 2005. (pdf, 1,5 MB)

Letzte Aktualisierung 2009-08-10