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Aktuelles:

Wissen sie, was sie tun?
Perspektiven der Gesetzesfolgenabschätzung in der Anwendung
Tagung vom 6. bis 8. Oktober 2008
in der Evangelischen Akademie Loccum
Gesetzesfolgenabschätzung (GFA) bzw. Impact Assessment sind sowohl auf nationaler wie auf europäischer Ebene formal inzwischen fest verankert – sie aber sinnvoll anzuwenden fällt in der Praxis immer noch schwer: „3-Tage GFAs“ verfehlen ebenso wie elaborierte mehrbändige Studien den Zweck der GFA, politische Entscheidungen zielgruppengerecht vorzubereiten.
Die Tagung soll ausgehend von den praktischen Erfahrungen klären, unter welchen Randbedingungen die GFA zu einem nutzbringenden Instrument der Verständigung zwischen Politik, Verwaltung, Wissenschaft und gesellschaftlichen Gruppen entwickelt werden kann.


Kinder als Zielgruppe der Werbung
Das Polit-Magazin Frontal 21 im ZDF hat das Thema der sofia-Studie "Kinder und Jugendliche als Zielgruppe des Erlebnismarketings" aufgenommen und berichtete in seiner Sendung am 01. Juli 2008 darüber. Mehr zu der Sendung und zu Frontal 21 finden Sie hier ...

 

Von Produktlabeln bis "Consumpedia"?
- verbesserte Produktinformationen vor dem Hintergrund der Anforderungen von REACh, GHS und Nanotechnologie
Abschlusspräsentation am 20. Juni 2008 in Berlin

sofia-Darmstadt hat gemeinsam mit dem ifh Göttingen von Juli 2007 bis Mai 2008 am Beispiel von Produkten, die in Haushalten vertraut sind bzw. deren Budget wenig belasten (Textilien, Farben und Lacke, Baumarktchemikalien) untersucht
 · wie sich Kund(inn)en über diese Produkte informieren;
 · welche Medien sie dabei nutzen;
 · welche Bedeutung Inhaltsstoffe für die Produktauswahl haben und
 · inwieweit die Auswirkungen von Inhaltsstoffen bei der Anwendung
   berücksichtigt werden.
Mehr zu der Veranstaltung finden Sie hier ...
Mehr zum Projekt finden Sie hier ...

 

REACh: Wirksame Kontrolle von "Stoffen ohne Wirkschwelle" im Rahmen des Zulassungsverfahrens -
Abschluss-Workshop am 10.4.2008 in Dessau

Welche Punkte muss ein Antragstelller berücksichtigen, der einen Zulassungsantrag unter REACh für eine Stoff einreicht, für den es keine klar definierte Schwelle gibt, bei deren Unterschreiten kein unerwünschten Effekte mehr auftreten (PBT, vPvB oder Stoffe, die "ebenso besorgniserregend" sind: Art. 57 REACh)? Diese Frage beantwortet der Verordnungstext nicht eindeutig. Auch die "RIPs" helfen hier bislang nicht wirklich weiter. Gleiches gilt für die Frage, welche Anforderungen die Behörde im Zulassunbescheid definieren sollte.
Klärungsbedürftig erscheint insbesondere, mit welchen Mechanismen sich auch nach Erteilung der Zulassung überprüfen lässst, ob die Angaben aus dem Zulassungsantrag und die Bedingungen, unter denen die Zulassung erteilt wurde, in der Praxis auch tatsächlich eingehalten werden. Denn erst, wenn dies der Fall ist, ist das Ziel der REACh-Verordnung erreicht. Art. 60 Abs. 4 REACh knüpft eine Zulassung für diese Stoffgruppe u.a. an die Voraussetzung, dass die Risikomanagement angemessen und wirksam ist (Buchstabe a).

Das im Auftrag des Umweltbundesamtes und in Kooperation mit dem Öko-Institut und Ökopol durchgeführte Projekt hat die damit verbundenen Fragen genauer untersucht; entsprechende Prüflisten entwickelt und exemplarisch auf zwei Stoffe angewandt. Die Ergebnisse vorzustellen und zu diskutieren, ist Aufgabe des Abschlussworkshops, der am Donnerstag, den 10. April im Umweltbundesamt in Dessau stattfinden.

Das Programm findet sich hier. Anmeldungen bitte per e-mail.

 

Kinder und Jugendliche als Zielgruppe des Erlebnismarketings
ist der Titel einer durch sofia durchgeführten Studie, die am 13. Dezember 2007 im Rahmen eines Pressegesprächs an der Hochschule Darmstadt von Dipl.-Soz. Bettina von Römer und Prof. Dr. Bernd Steffensen vorgestellt wurde.  Zentrales Ergebnis ist, dass bei mehr als 50% der untersuchten Werbeanzeigen, die in Kinder- und Jugendzeitschriften abgedruckt sind,  Verstöße gegen die vom Deutschen Werberat erarbeiteten Werberegeln festzustellen sind. 
Die Untersuchung ist erschienen in der Reihe sofia-Studien  ....   
Der Text der Pressemitteilung als pdf.
Bericht in FR-Online im Echo Online auf junge-Zielgruppen.de


Innovationsförderne Regulierung
so lautet der Titel einer - im Rahmen des von der Volkswagen-Stiftung geförderten Projektes "Innovationsrecht" durchgeführten - Tagung, die unter der Leitung von Wolfgang Hoffmann-Riem (Hamburg/Karlsruhe) und Martin Eifert (Gießen) vom 29.11. bis 1.12.2008 am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe stattfindet. Kilian Bizer und Martin Führ präsentieren dort ihre Thesen zum Thema "Innovationen entlang der Wertschöpfungskette. Das Beispiel REACh".
Die Rechtslage bei registrierungspflichtigen Stoffen hat Martin Führ am 3.9.2007 auf dem 23. Trierer Kolloquium zum Umwelt- und Technikrecht vorgestellt.
Mehr zu den REACh-Projekten von sofia finden Sie hier ...


Effektivität von REACh - Konsequenzen für den Vollzug des Anlagen-, Wasser- und Abfallrechts

Am 11. und 12. Oktober 2007 fand in Berlin im Nachgang zur der deutschen Ratspräsidentschaft ein internationaler Workshop stattfinden. Der Titel:

Consequences of REACh for other legal and administrative environmental instruments -
Evaluating the Environmental Effectiveness of REACh
(REACh:EEE)

mehr ...  

 

Nachhaltigkeitsorientiertes Umweltrecht und internationale Umweltpolitik
Wissenschaftliches Symposium zum 70. Geburtstag von Eckard Rehbinder

am 9. Februar 2007 im Gästehaus der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt/Main. mehr ...

 

Rechtsgutachten Nanotechnologien (ReNaTe)
wurde am 7.12.2006 auf dem elni-forum in Brüssel (Hanse-Office) vorgestellt. Mittlerweile liegt es in deutscher und und englischer Fassung vor.  Mehr ...

 

Kooperatives F+E-Projekt zur angewandten Institutionenanalyse:
Capacity buildung im akteurübergreifenden Chemikalienmanagement

Umsetzungshilfen für das Risikomanagement im Rahmen von REACH

Die EG-Chemikalienregulierung REACh will die sichere Anwendung von Stoffen in Produkten und Prozessen primär durch eigenverantwortliche Informationsbeschaffung und Kommunikation der Akteure in der Wertschöpfungskette erreichen. Gleichzeitig bleiben die Regelungen und Pflichten des Arbeits-, Umwelt- und Verbraucherschutzes bestehen.

Die Unternehmen und ihre Verbände, aber auch die zuständigen Behörden stehen damit vor einer mehrfachen Herausforderung. Denn bislang lag es im Verantwortungsbereich der Chemikalien-Behörden, die Risiken von Altstoffen zu beurteilen und risikomindernde Maßnahmen auf den Weg zu bringen. Dabei handelte es sich um zwei getrennte Verfahrensschritte im Rahmen des geltenden EG-Altstoffrechts. Nun haben die Unternehmen nicht nur das betriebsinterne Umweltmanagement auf REACh abzustellen, sondern auch Kommunikations- und Kooperationsprozesse entlang der Wertschöpfungskette zu organisieren.  

Damit ist der Aufgabenbereich der Pilotstudie für die Wertschöpfungskette Galvanik "REACh-Umsetzungshilfen (RUH)" umschrieben, den sofia im Auftrag des Umweltbundesamtes und in Kooperation mit ökopol und dem Zentralverband Oberflächentechnik e.V. (ZVO) sowie mehreren Verbänden der Textil-Industrie durchführt.  Mehr zu diesem Projekt finden sie hier  ....

Siehe auch: http://www.reach-helpdesk.info/

Informationen zur Vorstudie finden sie hier ...

 

Siehe auch:

  • REACh as a paradigm shift in chemical policy - responsive regulation and behavioural models

Führ, M./Bizer, K.; in: Journal of Cleaner Production (JCLP), 15, 2007 (4), 327-334, Elsevier, Exeter (UK) Vorversion des Artikels (pdf, 400 kB)

 

Vorhaben zur retrospektiven Gesetzesfolgenanalyse:

Evaluation des UVPG des Bundes

Welche Auswirkungen hat das UVP-Gesetzes (UVPG) auf den Vollzug des Umweltrechts und die Durchführung von Zulassungsverfahren für Industrieanlagen und Infrastruktur¬ma߬nahmen? Dies herauszufinden, etwaige Schwachstellen zu identifizieren und mögliche Verbesserungsmaßnahmen für einen effektiven und effi¬zienten Vollzug zu entwickeln, ist Gegenstand der im Auftrag des Umweltbundesamtes und in Kooperation mit den Universitäten Göttingen und Kassel durchgeführten Evaluation des UVPG. Sie soll eine Grundlage für eine sachbezogene Diskussion liefern. mehr ....

 

Verbundprojekt zur begleitenden Technikfolgenforschung:

Effiziente Logistik und Verwertung durch den integrierten Einsatz von Smartlabels im Elektronikschrott

Gemeinsam mit der FH Bingen und der Hochschule Pforzheim sowie namhaften Kooperationspartnern aus der Wirtschaft untersucht das Projekt die Möglichkeiten, Informationen entlang der Wertschöpfungskette mittels "Smartlabels" (etwa RFID-Chips) auszutauschen und so logistische Effizienzvorteile zu erzielen, die Anforderungen des Elektrogeräte-Gesetzes zu erfüllen, aber auch Aspekte des Arbeitsschutzes, des Verbraucher- und des Datenschutzes zu integrieren.

mehr ...

 

 

Neues Projekt im Rahmen des BMBF-Förderprogramms REFINA
in Zusammenarbeit mit der Uni Göttingen:

 

Nachfrageorientiertes Nutzungszyklusmanagement

 

Städte verändern sich: Sie wachsen durch Neubaugebiete, sie können schrumpfen und sie altern in ihren Quartieren. Heute führen vor allem städtebauliche und gesellschaftliche Probleme dazu, dass vor allem innenstadtnahe Quartiere der 1950er bis 1970er Jahre nicht mehr den veränderten Wohnbedürfnissen entsprechen. Um den absehbaren Problemen frühzeitig zu begegnen und dabei präventiv sowie aktiv gestaltend tätig zu werden, ist es Ziel dieses Forschungsvorhabens, ein „Nachfrageorientiertes Nutzungszyklusmanagement“ als innovatives Management-Instrumentarium zur kommunalen Wohnentwicklung zu konzipieren, dass einerseits auf den Nutzungszyklen der Quartiere und andererseits auf den Bedürfnissen der aktuellen und potenziellen Nutzer basiert.

mehr:

 

Entwurf für ein "Umweltverantwortlichkeitsgesetz"

zur Umsetzung der EG-Umwelthaftungsrichtlinie

Bis April 2007 ist die EG-Umwelthaftungs-Richtlinie in deutsches Recht umzusetzen. Anders als der Titel erwarten lässt, handelt es sich dabei nicht um eine zivilrechtliche Haftung; die Richtlinie zielt vielmehr auf eine öffentlich-rechtliche "Verantwortlichkeit" zur "Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden", so auch der weitere Titel der Richtlinie.

Hierzu hat sofia - gemeinsam mit Kooperationspartnern der FH Bingen und der Universität Kassel - den Entwurf für ein Umweltverantwortlichkeitsgesetz (UVG) erarbeitet. Er enthält Bestimmungen „aus einem Guss“, die eine vollständige Integration der Richtlinienbestimmungen in das deutsche Recht anstreben.

Der von Bundesumweltministerium vorgelegte Entwurf für ein Umweltschadensgesetz (Stand des Entwurfs: 04.03.2005) beschränkt sich auf einige grundlegende Regelungen. Bleibt es bei der zurückhaltenden Interpretation der Bundeskompetenz, dann können die Länder auf die Bestimmungen des UVG-Entwurfes zurückgreifen, um sie in die Landesnaturschutzgesetze zu integrieren. Die hier dokumentierten Vorschläge im Hinblick auf das Stammgesetz des Bundes können zu der fachlichen Diskussion der Umsetzungsfragen beitragen.

.....zum UVG-Entwurf (pdf, 860 kB)

 

Bundesverbraucherschutzministerin Renate Künast nimmt Forschungsbericht zu Kinderlebensmitteln entgegen

14. April 2005: sofia-Mitarbeiterinnen Cornelia Becker und Nathalie Krieger präsentieren Projektergebnisse auf der Bundespressekonferenz in Berlin

Auszug aus der Pressemitteilung des Bundesverbraucherschutzministeriums:

"Bundesministerin Renate Künast nahm heute den Forschungsbericht der Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse über Werbung für Kinderlebensmittel in Empfang. Darin wird dargestellt, in welchen Medien und in welchem Umfang Lebensmittel beworben werden, die speziell von Kindern konsumiert werden. Der Bericht stellt unter anderem zahlreiche Verstöße gegen die Richtlinien des Deutschen Werberates fest. Er wirft darüber hinaus die Frage auf, ob diese Richtlinien auch bei Werbung in neuen Medien, wie Mobilfunk oder Internet greifen." mehr zu dem Forschungsprojekt

 

Risikominderung für Industriechemikalien unter REACh

UFOPLAN-Vorhaben FKZ 204 67 462/04 im Auftrag des Umweltbundesamtes

Mit dem neuen System der Chemikalienregulierung "REACh" soll nicht nur das Problem fehlenden Wissens über die Wirkungen der etwa 30.000 in der EG verwendeten Altstoffe behoben werden; Ziel ist es vielmehr auch, eine effektive Risikominderung auf den Weg zu bringen. Beide Ziele sollen vorrangig in Eigen-Verantwortung der Wirtschaft erreicht werden. Das Projekt untersucht, ob REACh dafür ausreichende Anreizmechanismen bereitstellt und welche unterstützende Funktion ein "Leitfaden" bei der Wahrnehmung der Eigen-Verantwortung erfüllen kann. mehr ...

 

Schnittstellenprobleme zwischen gemeinschaftlichem Stoffrecht und anderem sektoralen Umweltrecht

(Umsetzungshemmnisse bei der Risikominderung von Altstoffen nach 793/93/EG – „Instrumentenlücke“)

UFOPLAN-Vorhaben FKZ 360 12 008 im Auftrag des Umweltbundesamtes erschienen als UBA-Texte 03/2005

Das Stichwort „toxic ignorance“ spielt im Rahmen der chemikalienpolitischen De-batte – nicht nur in der EG, sondern etwa auch in den USA – eine prominente Rolle.  Es weist in seiner Stoßrichtung auf das fehlende Wissen über die gesundheitsrele-vanten und umweltbezogenen Eigenschaften und Wirkungsmechanismen der ver-wendeten Altstoffe. Es bezeichnet damit sicherlich den eigentlichen Kern des stoffrechtlich zu lösenden Problems. In dem Maße aber, in dem – jedenfalls für einzelne Stoffe – solche Daten verfügbar sind, tritt eine neue Problemdimension hinzu: Jetzt kommt es darauf an, diese Daten im Hinblick auf den daraus resultierenden konkreten Handlungsbedarf auszuwerten. mehr ...

 

EG-Umwelthaftungsrichtlinie und Biodiversität

Der deutsche Gesetzgeber steht vor der Aufgabe, bis spätestens April 2007, die EG-Umwelthaftungs-Richtlinie umzusetzen. Er wird dabei verschiedene Gestaltungsoptionen zur Auswahl haben. Ziel des Projektes ist es, diese Optionen auszuloten und im Hinblick auf ihre Umsetzungstauglichkeit zu bewerten. mehr  ...

Normung im Naturschutz abgeschlossen mehr...

 

Fläche im Kreis

Kreislaufwirtschaft in der städtischen/stadtregionalen Flächennutzung

Flächen im Kreislauf - FliK

In fünf Stadtregionen sollen reale Akteure in Planspielen stadtregionale Strategien einer anzustrebenden Flächenkreislaufwirtschaft entwickeln. Dabei werden insgesamt drei unterschiedliche Planspielvarianten durchgeführt.

Ziel der Untersuchung ist es, Auskunft über die Wirksamkeit verschiedener Instrumente zur Reduzierung des Flächenverbrauchs und zur Reaktivierung von Brachflächen zu gewinnen und generelle Aussagen darüber zu treffen, mit welchen grundsätzlichen Anreizproblemen jede Instrumentierung einhergeht, d.h. welche Grundkonflikte zwischen den kommunalen Akteuren bestehen und zu lösen sind.

mehr...

 

Buchveröffentlichungen (mehr ...)

  • Umweltrecht und Umweltwissenschaft -
    Festschrift für Eckard Rehbinder
    Führ, M./ Wahl, R./Wilmowsky, P.v. (Hrsg.), Berlin (Erich Schmidt), 2007, 864 Seiten, ISBN 978-3-503-10008-8  mehr ...
  • Environmental law and policy at the turn to the 21st century -
    Umweltrecht und -politik an der Wende zum 21. Jahrhundert,
    (liber amicorum Betty Gebers)
    Thomas Ormond / Martin Führ / Regine Barth (eds.), Lexxion Verlag Berlin 2006, 334 pp. more ...
  • Cluster und Wettbewerbsfähigkeit von Regionen - Erfolgsfaktoren regionaler Wirtschaftsentwicklung
    Cernavin, O./Führ, M./Kaltenbach, M./Thießen, F. (Hrsg.), Berlin 2005 Interdisziplinäre Beiträge zur regionalen Wirtschaftsforschung (Duncker & Humblot) ISBN 3-428-11837-5
  • Weiche Standortfaktoren - Erfolgsfaktoren regionaler Wirtschaftsentwicklung.
    Cernavin, O./Führ, M./Kaltenbach, M./Thießen, F. (Hrsg.), Berlin 2005 Interdisziplinäre Beiträge zur regionalen Wirtschaftsforschung (Duncker & Humblot)
    ISBN 3-428-11762-X

Stand: 2007-06-06

Innovationsfördernde Regulierungso lautet der Titel einer Tagung, die - im Rahmen des durch die Volkswagen-Stiftung geförderten Projektes "Innovationsrecht" - vom 29.11. bis 1.12.2008 unter der Leitung von Wolfgang Hoffmann-Riem (Hamburg/Karlsruhe) und Martin Eifert (Gießen) am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe stattfindet. Kilian Bizer und Martin Führ stellen dort ihre Thesen zum Thema "Innovationen entlang der Wertschöpfungskette. Das Beispiel REACh" vor.  Mehr zu den REACh-Projekten, die sofia durchführt finden sie hier ....

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