UVPG Evaluation des Bundes

Auswirkung des UVPG auf den Vollzug des Umweltrechts und die Durchführung von Zulassungsverfahren

Umweltforschungsplan FKZ 205 16 104, im Auftrag des Umweltbundesamtes (Betreuung: Marianne Richter, Thomas Bunge sowie Matthias Sauer vom BMU)

Laufzeit: 1/2006 - 2/2008

Die Gesamt-Projekleitung liegt bei Martin Führ von der Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse (sofia).

Bearbeiterinnen von sofia sind neben Prof. Führ, Jaqui Dopfer und Susanne Schlagbauer.

Kooperationspartner:

Universität Kassel: Prof. Andreas Mengel, Simone von Kampen (ehemalige Kellert), Detlef Kober

Universität Göttingen: Prof. Kilian Bizer, Nils Bedke, Frank Belzer

 

Angaben zum Projekt: Welche Auswirkungen hat das UVP-Gesetz (UVPG) auf den Vollzug des Umweltrechts und die Durchführung von Zulassungsverfahren für Industrieanlagen und Infrastrukturprojekte? Dies herauszufinden, Schwachstellen und mögliche Verbesserungsmaßnahmen für einen effektiven und effizienten Vollzug zu identifizieren und so einen Beitrag zum Bürokratieabbau zu leisten, ist Gegenstand der Evaluation des UVPG. Sie soll Grundlage für eine sachbezogene Diskussion liefern.

Auf Seiten des Umweltbundesamtes wird das Projekt von Frau Marianne Richter und Herrn Thomas Bunge betreut.

Eine Kurzbeschreibung des Projektes finden Sie hier ... 

Veröffentlichungen zur Untersuchungsmethodik erschienen im UVP-report 5/2006 (April 2007) sowie im Environmantal Law Network International elni-review 1/2007.

Projektstand: Die Phase I des Forschungsvorhabens wurde mit einer "Machbarkeitsstudie" im August 2006 abgeschlossen. Mit Unterstützung eines Projekt-Begleitkreises aus Wissenschaftlern und UVP-Praktikern wurde eine geeignete Untersuchungsmethodik für dieses Forschungsvorhaben entwickelt. Ferner wurde eine Regionenauswahl für eine repräsentative und belastbare Datenbasis getroffen.

Die Phase II des Forschungsvorhabens begann im Oktober 2006. Sie umfasste hauptsächlich die empirische Erhebung von gut 100 UVP-Verfahren über die Jahre 1995 -2005, wobei bundesweit Auswertungen von UVP-Akten sowie Befragungen insbesondere bei Behörden aber auch bei Vorhabenträgern und Umweltverbänden zur Durchführung des UVPG vorgenommen wurden. Im Sommer 2007 wurde die empirische Erhebung auf Ebene 3 abgeschlossen und die Ergebnisse mit dem Begleitkreis am 21.9.07 diskutiert. Inzwischen erfolgt die vertiefte Fallstudienauswertung auf Ebene 4 sowie die Befragung relevanter Akteure im Rahmen der Instrumentenentwicklung. 

Der vorläufige Endbericht ist für Ende Januar 2008 vorgesehen. Die Ergebnisse werden anschließend mit dem Begleitkreis diskutiert und im Februar 2008 vorgestellt.

Stand: 25.10.2007